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14.08.2020, 21:36 Uhr
FAKTENCHECK Gesagt - Getan
Ziele CDU Projekt 2030 - Wir halten unsere Versprechen!
Auf den folgenden Seiten wollen wir Ihnen aufzeigen, was wir als CDU in Ostbevern und Brock gemeinsam mit unserem Bürgermeister Wolfgang Annen erreicht haben und welche Ziele wir für eine gute Zukunft Ostbeverns und Brocks verfolgen. Dabei möchten wir am Anfang mit einigen Vorurteilen und Gerüchten aufräumen die derzeit kursieren:
1. „Die Vorherrschaft der CDU muss gebrochen werden“

SPD, FDP und Grüne hatten von 2009 bis 2014 mit ihrem Bürgermeister Joachim Schindler die Mehrheit im Rat und damit von den Wählern die Chance erhalten, alleine zu gestalten. Anscheinend hat man uns mehr zugetraut und daher haben die Wähler uns 2014 wieder die Mehrheit verschafft, die bereits in der Vergangenheit so erfolgreich für Ostbevern war!
Gemeinsam mit unserem Bürgermeister Wolfgang Annen haben wir in den letzten 6 Jahren nicht nur unsere Wahlversprechen von 2014 eingelöst, nein, wir haben gemeinsam noch vieles mehr auf den Weg gebracht. Daher verstehen wir auch nicht die Aussage „Die Vorherrschaft der CDU muss gebrochen werden“. Die Wähler haben die Mehrheitsverhältnisse demokratisch in Wahlen bestimmt und sich in den vergangenen Jahrzehnten bewusst für die angetretenen Parteien und deren Kandidaten entschieden. Gelebte Demokratie! Ostbevern ist Vorbild in zahlreichen Bereichen und strahlt positiv auf viele Gemeinden in der Umgebung aus. Unser Haushalt ist ausgeglichen (vor Corona). Die Baulandpreise sind die niedrigsten in der direkten Umgebung und im „Speckgürtel“ um Münster. Wir setzen seit vielen Jahren bundesweit Akzente bei Klima- und Umweltschutz. Wir haben eine vielfältige Kindergarten-, Schul- und Sportlandschaft und ein hohes ehrenamtliches Engagement mit zahlreichen Vereinen. Bis auf die Zeit von 2009 bis 2014 hatte die CDU immer die Mehrheit im Gemeinderat und hat den Bürgermeister gestellt. Von 2009 bis 2014 hatten wir die höchsten Haushaltsdefizite, die wenigsten neuen Projekte und die meisten „Baustellen“ (wie bei „Kirchner!), die wir heute noch ausbaden dürfen. Die, die heute unsere „Vorherrschaft“ brechen wollen, hatten in dieser Zeit mit Ihrem Bürgermeister die Verantwortung: Sie sehen, Wir als CDU haben Ostbevern dahin gebracht, wo es heute steht. Wir setzen alles daran, auch in Zukunft das in uns gesetzte Vertrauen zu rechtfertigen, zum Wohle Ostbeverns, denn dafür wurden wir gewählt und werden wir hoffentlich auch am 13.09. wiedergewählt!

2. „Der Bürgermeister kommt nicht aus Ostbevern und ist, wenn er gewählt wird, in 2 Jahren wieder weg!“

Blödsinn! Dieses Gerücht wurde bereits 2014 gestreut. Inzwischen ist Wolfgang Annen bereits 6 Jahre unser Bürgermeister. Er ist erst 51 Jahre alt und hat somit noch genügend Zeit und Energie, seine Ideen umzusetzen. Dafür brauchen wir mindestens 5, wenn nicht sogar 10 Jahre.
Wir treten als Team für die gesamte Wahlperiode an, sprich die nächsten 5 Jahre! Das trifft auf alle unsere Kandidaten zu und auch auf unseren Bürgermeisterkandidaten und amtierenden Bürgermeister Wolfgang Annen.

Und dass er kein „gebürtiger“ Ostbeveraner ist, hat Ostbevern gutgetan. Keine Verpflichtungen – weil man irgendwen seit Jahrzehnten kennt und der Entgegenkommen erwartet. Keine alten „Seilschaften“ sondern frischer Wind und klare Kante, gepaart mit langjähriger Erfahrung und Führungskompetenz – das merkt man gerade in Corona-Zeiten deutlich. Nirgendwo im Umfeld sind die Bürger so gut informiert wie in Ostbevern!

Dass diese Eigenschaften unseres Bürgermeisters nicht jedem gefallen ist klar, schließlich lässt er sich nicht leicht beeinflussen und geht seinen Weg. Aber Ergebnisse zählen, und die haben wir in den letzten Jahren zahlreich erreicht oder auf einen guten Weg gebracht.

Deswegen heißt unser Wahlprogramm auch CDU-Projekt 2030!                            
Und das wollen wir gemeinsam mit Wolfgang Annen umsetzen für eine gute gemeinsame Zukunft in Ostbevern!

3. „Hauptstraße, der Schandfleck ist immer noch nicht weg!“

Stimmt, aber die meisten scheinen vergessen oder verdrängt zu haben, dass weder die CDU alleine noch unser jetziger Bürgermeister Wolfgang Annen etwas dafürkann. Sein Vorgänger Joachim Schindler, der übrigens eine Mehrheit von SPD,FDP und Grünen hinter sich hatte, hat den Vertrag ausgehandelt, der dazu geführt hat, dass wir keinerlei Einfluss auf die heutigen Eigentümer haben und machtlos zuschauen müssen wie ein Filetgrundstück in der Ortsmitte verkommt. Wir haben den Fehler begangen, nicht geschlossen dagegen zu stimmen, um damit das Grundstücksgeschäft zu verhindern. Und wir haben dem damaligen Bürgermeister vertraut....  Dass solche lückenhaften Verträge nicht nochmal vorkommen, dafür hat Wolfgang Annen gesorgt. Direkt nebenan beim nächsten Großprojekt, dass vor kurzem gestartet ist, gibt es zahlreiche Auflagen und Rücktrittsmöglichkeiten, wenn der Investor sich nicht an die Vorgaben des Vertrages hält. Klare Kante halt – und zwar rechtlich geprüft!

4. „Ostbevern ist hoch verschuldet und läuft Gefahr den nächsten Haushalt nicht genehmigt zu bekommen und die Haushaltssicherung droht!“

Blödsinn! Nachdem beim vorherigen von SPD,FDP und Bündnis90/Grüne unterstützten Bürgermeister wenig neues passiert ist, (Wir hatten als CDU keine Mehrheit!) außer dass das Defizit im Haushalt beständig größer wurde, haben wir unser Versprechen gehalten. Der von uns 2016 auf den Weg gebrachte Zukunftshaushalt 2020 ist erfolgreich! Der Haushalt ist wieder ausgeglichen. Beweise? Sehen Sie sich die Graphik an, die Zahlen lügen nicht und sprechen für sich!




Das hat für Bürger und Gewerbe den angenehmen Effekt, dass wir (mit) die niedrigsten Steuersätze im Kreis Warendorf haben! Die Verschuldung ist zwar angestiegen, aber nicht weil wir über unsere Verhältnisse gelebt hätten, sondern weil wir investiert haben, vor allem in neue Bau- und Gewerbegebiete und Infrastruktur. Viel davon ist Vorfinanzierung, die in den nächsten Jahren zurückfließt, der Rest ist Anlagevermögen.

Gehen wir beispielhaft von 22 Mio. Schulden für die Gemeinde aus (die in den nächsten Jahren durch Grundstücksverkäufe auch schnell wieder deutlich sinken!) sind das bei 11000 Einwohnern 2000,-€ pro Kopf, klingt viel, ist auch mehr als wir wollen, aber überschuldet??

Zum Vergleich: Eine vierköpfige Familie hat bei Neubau schnell100.000,-€ pro Kopf Schulden. Das kennt jeder Häuslebauer der einen Baukredit aufnimmt: Erst Schulden, dafür Haus. Wenn der Kredit abbezahlt ist, ist das Haus noch da.

Vor 6 Jahren waren wir nicht weit von der Haushaltssicherung entfernt. Heute sind wir auf bestem Wege nicht nur eine schwarze Null, sondern einen auch strukturell ausgeglichenen Haushalt zu erreichen. Wer im Augenblick behauptet, wir stünden kurz vor der Haushaltssicherung, hat keine Ahnung oder will bewusst täuschen!  Wir wissen zwar noch nicht was die Corona-Krise uns an finanziellen Herausforderungen hinterlässt, aber wir haben vor 6 Jahren den Umschwung bei den Finanzen geschafft und wir werden es auch diesmal packen!

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