Haushaltsrede der CDU-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2024

Haushaltsrede der CDU-Fraktion zum Haushaltsplanentwurf 2024

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde Ostbevern,
sehr geehrte Damen und Herren des Rates, Herr Bürgermeister,
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, sehr geehrte Vertreter der Presse!

Der Rat hat den Auftrag und die Pflicht nach den Haushaltsgrundsätzen mit den Finanzen sorgsam, sparsam und wirtschaftlich umzugehen.

„Schon die Einbringung dieses Haushaltes 2023 durch den Bürgermeister erfolgt defizitär. 930.000 € Unterdeckung werden ungeniert dargelegt. Sollen es doch die Politiker richten, dass wir einen ausgeglichenen Haushalt hinbekommen!“ So begann unsere Haushaltsrede im vergangenen Jahr.

In diesem Jahr wird uns mit dem Entwurf ein Fehlbetrag von 1.900.000 € vorgelegt, mit dem wir eine Haushaltssicherung nur knapp hätten vermeiden können. Die vorgeschlagenen Grund- und Gewerbesteuersätze hätten laut dem eingereichten Entwurf die Gemeinde Ostbevern an die unrühmliche Spitzenreiterposition im Kreisgebiet Warendorf gebracht. Für uns galt es diese Misere unbedingt zu vermeiden. 859.000 € an vorgesehenen Steuererhöhungen waren durch Einsparpotenziale zu erarbeiten.

Umso erfreulicher ist, dass uns für das Haushaltsjahrjahr 2024 seitens des Kämmerers eine Vielzahl von Einsparpotenzialen aufgezeigt wurden. Teils konkret, oftmals als „globaler Minderaufwand“. Ein Begriff, der uns noch länger verfolgen wird, steckt doch dahinter, die Ausgabeverantwortung wieder in die Fachbereiche zurückzudelegieren. Schade, dass nicht schon bei der Aufstellung der Zahlen mehr Verantwortung in den Kompetenzbereichen erzielt werden konnte. Hier vermissen wir auch ein „Machtwort“ bzw. Zielvorgaben des Bürgermeisters.

Schon jetzt gilt dem Kämmerer ein ganz besonderer Dank. Es gehört Mut dazu, das Zepter des Handelns in die Hand zu nehmen, wenn die notwendige Einsicht in der übrigen Verwaltung noch fehlt.

Als Ergebnis konstruktiver Diskussionen im Rahmen der Haushaltsberatungen können wir, gemessen an dem vorgelegten Entwurf, mit einem deutlich verbesserten Haushalt aufwarten. Hervorzuheben ist da insbesondere der erstmalig durchgeführte, fraktionsübergreifende Workshop.

Die oftmals schmerzlichen Einschnitte an vielen Stellen bringen uns aber auch dazu, zuversichtlich in die Zukunft zu blicken.

Wir begrüßen es sehr, dass Investitionsansätze erstmalig unter der Berücksichtigung der verfügbaren Ressourcen in den Haushalt eingeflossen sind. Dieses entspricht unserem Anspruch an die Haushaltsklarheit und Wahrheit. Gefordert haben wir diese bereits in den letzten zwei Jahren. Es entsteht somit zunehmende Verlässlichkeit, Transparenz und Nachvollziehbarkeit, die wir benötigen, um die richtigen Entscheidungen treffen zu können.

Wie in der vergangenen Haushaltsrede wollen wir uns auch in der heutigen Stellungnahme kurzfassen. Deshalb konzentrieren wir uns in dieser Haushaltsrede auf die, aus unserer Sicht wesentlichen Themen in lediglich komprimierter Form:

Beverhalle:
Für die vielen Ehrenamtlichen des BSVs und der anderen Vereine freut es uns sehr, dass in diesem Jahr nun endlich die Beverhalle als Versammlungsstätte nutzbar gemacht wird. Unserer Hartnäckigkeit ist es zu verdanken, dass diese Maßnahme in der Vergangenheit nicht gestrichen wurde. Danke an alle Mitstreiter, die diese Entscheidung dann letztendlich mitgetragen haben.

Kommunale Teilhabe Windenergie:
Im September haben wir den Antrag gestellt, den Kontakt zu den Windkraftanlagenbetreibern in Ostbevern zu suchen. Ergebnis der daraus resultierenden Maßnahmen führten schnell und unkonventionell zu zusätzlichen Einnahmen. Mit einfachen Mitteln wurden Fördergelder des Bundes in die kommunale Kasse eingezahlt. Warum musste hierzu der Anstoß aus der Politik kommen? Wir vermissen hier die Kreativität der Gemeindeverwaltung.

Beverbad:
Einsparungen für das Beverbad sind unter dem Begriff des „globalen Minderaufwands“ durch den Kämmerer im Haushalt mit 185.000 € berücksichtigt. Seitens der Geschäftsführung des Beverbades kann dieses nur hingenommen werden, weil der Zuschuss der Gemeinde schon im Voraus zu hoch erhoben wurde. Ideen, diese Sparmaßnahmen inhaltlich auszugestalten, sind bislang Fehlanzeige! Es mangelt augenscheinlich wieder an Kreativität, die Situation zu verbessern.

Aus der Politik gibt es hierzu ein Arbeitspapier aus Februar 2022 der CDU/FDP mit der Auflistung verschiedenster Maßnahmen. Was hiervon umgesetzt oder ernsthaft verfolgt wurde, entzieht sich unserer Kenntnis. Die Unzufriedenheit vieler Besucher und (laut Wahrnehmung aus der Bevölkerung) wenig motiviert wirkendes Bäderpersonal ist hier die besonders erschreckende Erkenntnis. Ein Fortbestand des Beverbades, wie wir ihn alle wollen, ist nur sicherzustellen, indem sich hier zeitnah Veränderungen einstellen. Hier ist die Geschäftsführung gefragt.

Wirtschaft Ostbevern:
In Ihrer Haushaltsrede, Herr Bürgermeister, nennen Sie die Gewerbesteuereinnahmen die „wichtigste Einnahmequelle“ – sicherlich zurecht.
In Gesprächen mit Gewerbetreibenden in Ostbevern wird uns gegenüber häufig die Zusammenarbeit mit der Verwaltung kritisiert. In Zeiten sinkender Gewerbesteuereinnahmen muss die Nähe zu den ortsansässigen Wirtschaftsbetrieben prioritär vom Bürgermeister gesucht werden.
Während der Baumaßnahmen für die „neue Mitte“ müssen insbesondere die im Ortskern ansässigen Geschäfte proaktiv unterstützt werden. Ansonsten droht ein Aussterben unserer noch vorhandenen Geschäftswelt.
Die „neue Mitte“ von Ostbevern soll ein neu gestalteter Ort der attraktiven Begegnung für alle werden. Gaststätten, Cafés und Handel sind hier in Übereinstimmung mit den Bedürfnissen der Bürger, Anlieger und Geschäftstreibenden zu bringen. Hier sehen wir insbesondere die Wirtschaftsförderung der Gemeinde gefordert. Da bedarf es keines weiteren „Veranstaltungsmanagers“ im Stellenplan. „Wirtschaft Ostbevern“ ist da ebenfalls ein Faustpfand, welcher allerdings in die Gedankenwelt der Verwaltung eng eingebunden werden muss.

Gewerbegebiete:
Das „GW West“ wurde seinerzeit als Projekt verfolgt, da es Signale von der Bezirksregierung gab, dass eine Weiterentwicklung Ostbeverns davon abhängig sei, dass die Gemeinde neue Gewerbeflächen ausweist. Daraus ergab sich, dass kurzfristig lediglich eine Umsetzung in dem Projekt „GW West“ gesehen wurde. Wer realistisch und gesamtverantwortlich hinschaut, muss allerdings feststellen, dass diese Maßnahme nur noch schwierig zu finanzieren ist. Zwischen den entstehenden Kosten und zu erwartenden Einnahmen klafft eine „Millionenschwere Lücke“.

Auch die zurzeit unklare rechtliche Situation hemmt die Entwicklung und lässt uns an dieser Stelle nicht wie gewünscht vorankommen.
Wir müssen hier umgehend ein Konzept entwickeln und größere Flächen an anderer Stelle auf den Weg bringen. Wir erhoffen uns hierzu nähere Erkenntnisse nach Verabschiedung des neuen Regionalplans. Vorausschau und Lösungen fordern wir hier von Wirtschaftsförderung und Verwaltung.

Stellenplan:
Den im Haushaltsentwurf aufgezeigten Aufbau neuer Stellen haben wir im Zuge der Haushaltsberatung nicht zugestimmt. Dieses ist begründet in den im Stellenplan aufgeführten unbesetzten Stellen. Auch hier sollte zukünftig schon im Haushaltsansatz verantwortungsvoller mit der Personalplanung verfahren werden. Hier vermissen wir ebenfalls den an anderer Stelle hervorgehobenen, verantwortungsvollen Umgang mit den Geldern der Gemeinde Ostbevern.
Die uns aufgezeigten Überstunden und zurückgestellten Urlaubstage sind ein auf Dauer nicht haltbarerer Zustand. Es gilt schnellstens Regeln und Vorgaben zu implementieren, die diesem entgegenwirken. Zudem muss die Verantwortung für die Gesundheit der Mitarbeiter/innen in den Focus genommen werden. Herr Bürgermeister, Ihnen obliegt die Personalhoheit: Nutzen Sie diese!

ÖPNV:
Die Gespräche mit dem Kreis Warendorf empfinden wir in diesem Zusammenhang als nicht dem Thema angemessen. Auf der einen Seite wird ein gerechtfertigt hoher Anspruch auf den ÖPNV gelegt, um diesen attraktiver werden zu lassen, andererseits gibt es keinerlei Unterstützung bei der Finanzierung. Hier würden wir zumindest erwarten, dass seitens des Kreises Warendorf der Wille zu erkennen ist, Teil der Lösung zu sein.
Der Kreis Warendorf verlagert die Probleme der Finanzierung der Linie 418 allein auf die Gemeinde Ostbevern. Wir befürworten deshalb die nun beschlossene juristische Überprüfung der Situation.
Ziel muss es sein, für alle Bürger, insbesondere den vielen Schülern, Berufspendlern und Umweltbewussten, ein attraktives Angebot des ÖPNV sicherzustellen. Deshalb ist die Buslinie 418 als eine Verbindung im Regionalverkehr einzustufen.

Interkommunale Wohnungsbaugesellschaft:
Die Vorwürfe seitens des Bürgermeisters in einer der Sitzungen, wir würden uns mit der Thematik der interkommunalen Wohnungsbaugesellschaft nicht objektiv auseinandersetzen, weisen wir auf das Schärfste zurück.
In Zusammenarbeit mit der FDP haben wir im Februar 2024 einen Antrag zum Thema Sozialer Wohnungsbau und IstaG in Ostbevern gestellt. Wir haben hier deutlich herausgestellt, dass wir der festen Überzeugung sind, über „Private Dritte“ und einem kommunalen Lösungsansatz schneller und effektiver den dringend benötigten, mietgünstigen Wohnraum schaffen zu können, ohne zusätzliche Ressourcen der Verwaltung in Anspruch nehmen zu müssen.

Feuerwehr Ortsteil Brock:
Der Löschzug Brock erhält in diesem Jahr ein wesentlich verbessertes Feuerwehrgerätehaus, wenn auch zunächst als Übergangslösung.
Wie hier die weiteren Anforderungen umgesetzt werden, steht in starker Abhängigkeit mit dem zurzeit in der Überarbeitung befindlichen Feuerwehrbedarfsplan. Wir haben schon vermehrt zum Ausdruck gebracht, in die Überarbeitung frühzeitig eingebunden werden zu wollen. Sicher ist, dass wir den Feuerwehrbedarfsplan nicht einfach nur hinnehmen werden, ohne uns intensiv damit auseinanderzusetzen.

Kindergärten:
Entgegen vieler anderer Kommunen und Städte haben wir es in Ostbevern geschafft, alle notwendigen Kindergartenplätze anbieten zu können. Auch durch den zurzeit im Bau befindlichen weiteren Kindergarten sind wir in Ostbevern für die Zukunft gut aufgestellt. Hier zeigt sich, dass alle im Rat vertretenen Parteien und auch die Verwaltung gemeinsam, verantwortungsbewusst und erfolgreich das Ziel der Bedarfsabdeckung für die Kindertagesplätze verfolgt haben.

Aufarbeitung Bürgermeister Wolfgang Annen:
Wir begrüßen das einstimmige Votum der Verwaltung und des Rates, hier alle notwendigen und sich bietenden Mittel der Aufklärung voranzutreiben. Die juristische Aufarbeitung durch die Staatsanwaltschaft und alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen der Gemeinde Ostbevern haben wir gemeinsam und voller Überzeugung unterstützt. Wir, das sind alle im Rat vertretenen Parteien und die Verwaltung.

Offene Ganztagsschule:
OGS – hier lässt uns das Land im Stich. Gesetzlich vorgeschriebene Betreuungsplätze sind bis 2026 durch die Kommunen sicherzustellen. Die inhaltliche Ausgestaltung, wie die Finanzierung erfolgen soll (ca. 10 Mio. € für Ostbevern) und einige weitere Fragen sind unbeantwortet. Auch aus Düsseldorf gibt es hierzu keine ausreichende Reaktion.

Wir befürchten, dass wir hier den hohen, aber auch gerechtfertigten Anspruch der Familien nicht erfüllen werden können. Mit den wenigen in Aussicht gestellten Mitteln des Landes können wir diese Aufgaben nicht umsetzen. Um hier ein Zeichen auch in Richtung der übergeordneten Politik zu setzen, haben wir einer Berücksichtigung in der seitens des Fachamtes gestellten Forderung von 1 Million € im Haushalt nicht zugestimmt. Hier ist es wichtig klare Signale nach Düsseldorf zu senden. Noch haben wir ein Jahr Zeit, die Verhandlungen zu führen. Nutzen wir gemeinsam diesen Aufruf, bessere Bedingungen zu bekommen. 2025 muss ein Konzept stehen, dem die Eltern vertrauen können.

Verkauf von Baugrundstücken:
Der Verkauf von Grundstücken ist wesentlicher Teil der Einnahmen im Haushalt. Deshalb ist es nicht nachvollziehbar, wie schleppend die ausstehenden Genehmigungen zur Bau- und Verkaufsreife der Grundstücke vorangebracht werden.
Das Baugebiet Wischhausstraße ist bereits seit 2021 fertig erschlossen. Baurecht besteht hier jedoch, trotz vielfachem Hinterfragen unserer Fraktion, nicht. Die vorgetragenen Gründe hierfür waren uns nicht schlüssig. Nun ist im Oktober 2023 ein Beschluss gefasst worden, dieses Thema mit Priorität zu behandeln. Durch den neuen Fachbereichsleiter sind hier verbindliche Termine benannt worden. Das schafft allen Interessierten und Beteiligten die Möglichkeit, ihre Finanzierungs- und Terminplanungen für das zweite Halbjahr 2024 zu konkretisieren.

Auch die zum Verkauf stehenden Grundstücke im Baugebiet Kohkamp wurden in den vergangenen Jahren nicht wie in den jeweiligen Haushaltsplänen verankert, realisiert. Nun sind wir gezwungen die Vermarktungskriterien anzupassen, um die ambitionierten Vermarktungsziele zu erreichen. Der Antrag der Fraktion B ́90/Die Grünen, den Preis für eine Anzahl der Grundstücke auf 350 €/m2 festzulegen, konnten wir nicht unterstützen. Der private Grundstücksmarkt in Ostbevern wäre damit unkalkulierbar geworden und hätte gerade in Zukunft jungen Ostbeveraner Familien die Perspektive auf ein Eigenheim in ihrer Heimat genommen.

Steuern:
Unser primäres Ziel der Haushaltsberatungen war, die Grundsteuer A und B, sowie die Gewerbesteuer nicht erhöhen zu müssen. Dieses haben wir gemeinsam mit Unterstützung der FDP erreichen können. Alle Bürger in Ostbevern, egal ob Grundstückseigentümer, Mieter oder Gewerbetreibender werden im Jahr 2024 hiervon profitieren. Hier haben wir klare Signale setzen können, dass wir die Menschen in unserer Gemeinde in den Mittelpunkt unseres Handelns setzen.

Unser Fazit der Haushaltsdiskussionen:
„Zuviel Verwalten und zu wenig Gestalten!“, Aussagen, die seitens der Bürger, Gewerbetreibenden und auch der Politik an uns herangetragen werden. Hierzu bieten wir immer wieder an, Sie, Herr Bürgermeister, unterstützen zu wollen. Der Anstoß hierzu muss aber an dieser Stelle von ihnen kommen.
Durch die Umgestaltung und personellen Veränderungen spüren wir allerdings auch neuen Schwung im Handeln der Verwaltung. Wünschenswert ist es, dass dieser Eindruck sich weiter fortschreibt.
Auch eine konstruktivere, vertrauensvollere und in Summe bessere Zusammenarbeit der Fachbereiche können ein lohnendes Ziel sein, die Verwaltung weiter nach vorne zu bringen. Transparenz gegenüber der Politik ist oftmals nicht gegeben. Entscheidungen, die wir zu treffen haben, basieren vielfach auf der Grundlage dessen, was uns seitens der Verwaltung zur Verfügung gestellt wird. Mehrmals bekamen wir anderweitig Informationen zusätzlich mitgeteilt. Das fördert nicht die vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Durch die Installation der regelmäßigen Treffen des Bürgermeisters und der Fraktionsspitzen, ist durch Sie, Herr Bürgermeister, ein Weg eingeleitet worden, der an dieser Stelle Besserung hoffen lässt.
Uns ist bewusst, dass viele wichtige Aufgaben in unserer Gemeinde ehrenamtlich erbracht werden. Dies ist eine tragende Säule unseres gemeinschaftlichen Zusammenlebens und ermöglicht es, erst recht in diesen Zeiten, vielseitige Angebote aufrecht zu erhalten.

Dafür möchten wir uns aufrichtig bedanken!

Wir werden auch in Zukunft sparsam und verantwortungsvoll mit den Geldern der Bürger in Ostbevern umgehen müssen. Wir hoffen, durch die Diskussionen der letzten Wochen im Rahmen der Haushaltsberatung auch alle, die an diesem Ziel mitwirken können, sensibilisiert und zur Unterstützung angeregt zu haben.

Der Weg, den wir zu gehen haben, ist nur gemeinsam zu bewältigen.

Wir stimmen dem Haushalt 2024 zu.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Wolfgang Weglage / Michael Füssel